Hartz IV Empfänger in Zukunft sanktionsfrei?

Durch Kürzungen ihres Hartz IV-Satzes erschweren Jobcenter den Alltag von Betroffenen. Das Projekt "Sanktionsfrei" will das ändern.

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by Sascha Knoch, February 24, 2017
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ursprünglich erschienen: 24.02.2016

Bei Sanktionsfrei geht es um Würde, Menschenrechte, finanzielles Existenzminimum und den Wunsch Hartz IV-Sanktionen abzuschaffen oder zumindest zu vermeiden. Mit im Boot sind Inge Hannemann (ehemalige Arbeitsvermittlerin/ Bloggerin) und Michael Bohmeyer (Mein Grundeinkommen), um Hartz IV-Empfänger in Zukunft kostenlos zu unterstützen.

Was genau will Sanktionsfrei bezwecken?

Sanktionsfrei ist der Meinung, dass Sanktionen der Hartz IV-Leistungen menschenunwürdig und sinnlos sind. Häufig sind sie dazu auch noch rechtswidrig. "Viele Sanktionen entstehen, weil die Betroffenen zu wenig über ihre Rechte informiert werden.", so Sanktionsfrei, die kürzlich ihre Crowdfunding Kampagne zur Unterstützung des Projekts gestartet haben. "40 Prozent der Widersprüche und Klagen gegen Jobcenter sind bereits heute erfolgreich! Doch nur insgesamt 5 Prozent der Betroffenen wehren sich."

Genau hier will Sanktionsfrei ansetzen: "Wir wollen, dass gegen jede Sanktion, die von einem Jobcenter verhängt wird, rechtlich vorgegangen wird. Dies tun wir auf drei Wegen: Durch Sanktionsvermeidung, Sanktionsabwehr und durch Überbrückungsdarlehen für sanktionierte Personen aus einem Solidarfonds."

"Mit Sanktionsfrei muss keiner allein zum Amt"

Neben Begleitungsservice wird sanktionsfrei.de zukünftig auch Selbsthilfe- und Beratungs-Netzwerke anbieten. Jeglicher Briefverkehr mit dem Jobcenter wird mit Hilfe von Online-Formularen unterstützt. Darüber hinaus verfügt die Plattform auch über kompetente Rechtsberatung, um juristisch immer auf der sicheren Seite zu sein.

Auch werden Pflichtbewerbungen mit der Plattform vereinfacht. Per Mausklick werden vorhandene Jobangebote aus den öffentlich verfügbaren Datenbanken bereitgestellt und gleichzeitig wird sogar das Bewerbungsschreiben vorbereitet.

"Werden dennoch Sanktionen verhängt, dann bekämpfen wir sie konsequent durch Widerspruch und Klage." Jeder Euro, der nicht für die Entwicklung des Projekts benötigt wird, wird in einen Solidarfond investiert. Damit werden dann die Sanktionen der Betroffenen ausgeglichen, während eine Klage dagegen eingereicht werden kann.

 

Hartz IV Empfänger bald Sanktionsfrei?

Vielen der vollzogenen Sanktionen bei Hart IV Empfängern fehlt die Rechtsgrundlage, sind damit also rechtswidrig. Häufig trauen sich die Betroffenen jedoch gar nicht erst zu Klagen, da ihnen der Mut oder die Mittel dazu fehlen. Dabei sind fast die Hälfte der Klagen, die dann doch eingereicht werden sind, tatsächlich erfolgreich. Ein weiteres Problem ist jedoch auch, dass die Verhandlungen häufig sehr lange Zeit benötigen, bis ein rechtskräftiges Urteil gefällt wird. So lange bleiben die verhandenen Sanktionen aber bestehen. Sanktionfrei ist der Meinung, dass solche Saktionen nur bestehen dürfen, wenn die geltenden Vorraussetzungen dafür gegeben sind.

Das Projekt eröffnet den Versuch den Betroffenen unkomplizierte und kostenlose Unterstützung zu bieten, über die Rechte der Hartz-Iv Gesetzgebungen aufzuklären und diese gegeben falls auch wahrzunehmen. "Bis Herbst 2016 wird sanktionsfrei.de dann in jedem Fall online gehen. Da uns der Datenschutz und die Qualität der Beratung sehr wichtig sind, dauert es seine Zeit und kostet auch einiges an Geld."

Unterstützen kannst Du ab sofort auch. Die startnext Sanktionsfrei-Crowdfunding Kampagne steht seit kurzem online, um das Projekt auch zu verwirklichen.